Bau- und Architektenrecht: Nachlassende Farbstabilität ist ein Mangel

Vergilbt ein Weißanstrich nach ausgeführten Malerarbeiten innerhalb eines Jahres, ist diese Werkleistung mangelhaft. Im vorliegenden Fall stritten die Parteien um den restlichen Werklohn für Malerarbeiten in einer Großbäckerei. Der Anspruch auf Zahlung des Restwerklohns bestehe nicht, so der Senat. Die Werkleistung sei wegen der bereits nach kurzer Zeit eingetretenen Vergilbung mangelhaft. Da die Parteien weder vor noch bei Vertragsschluss über ein mögliches Vergilbungsrisiko des Anstrichs gesprochen haben, durfte der Auftraggeber davon ausgehen, dass der Anstrich nicht bereits nach weniger als einem Jahr vergilbt.

Hinweis

Eine Beschaffenheitsvereinbarung muss nicht ausdrücklich, sondern kann auch durch schlüssiges Verhalten der Parteien getroffen werden. Ob und mit welchem Inhalt die Parteien eines Werkvertrags eine solche Beschaffenheitsvereinbarung getroffen haben, ist durch Auslegung des Werkvertrags zu ermitteln. So ist bei der Auslegung im hiesigen Fall die berechtigte Erwartung des Auftraggebers an die Werkleistung von Bedeutung. Danach durfte der Auftraggeber mangels Erörterung des Vergilbungsrisikos und mangels besonderen Fachwissens angesichts der erheblichen Kosten der Malerarbeiten die berechtigte Erwartung hegen, dass der Farbanstrich nicht bereits nach weniger als einem Jahr vergilbt.

Datum: 18.10.17

Autor: André Bethge, LL.M. - a.bethge@bethge-legal.com

Fundstelle: BGH, Urteil vom 31.08.2017, VII ZR 5/17 - www.bundesgerichtshof.de

 

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